In den folgenden AGB finden Sie auch unsere Hinweise zum Widerrufsrecht, Details zur Vertragsabwicklung im Internet, der Gewährleistung sowie der Verpackungs- und Batterieverordnung. Diese AGB gelten aufgrund der technischen Vorgaben der Verkaufsplattform eBay nur für unsere dortigen Angebote. Angebote auf anderen Verkaufsplattformen oder unseren Internetseiten unterliegen den auf diesen Seiten hinterlegten Geschäftsbedingungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeines und Vertragsschluss
2. Preise
3. Zahlungsbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
4. Versandkosten, Lieferung und Gefahrübergang; Kosten für Rückversand
5. Eigentumsvorbehalt
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
7. Haftung und Gewährleistung
8. Garantien
9. Datenschutzhinweis
11. Schlussbestimmungen
Anhänge
A. Anbieterkennzeichnung
B. Kundeninformationen im elektronischen Geschäftsverkehr
C. Hinweise zur Verpackung und Entsorgung von Verpackungen
D. Hinweise zur Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
1. Geltungsbereich und Vertragsschluss
a) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Der Verwendung von AGB des Geschäftspartners wird widersprochen, soweit diese nicht mit den hier verwendeten übereinstimmen.
b) Der Vertrag wird unter den Voraussetzungen geschlossen, die für die Benutzer der jeweiligen Verkaufsform gültig sind. Diese Voraussetzungen bzw. Handlungsabläufe haben die Vertragspartner bei ihrer Anmeldung zu der jeweiligen Verkaufsplattform akzeptiert.
2. Preise
In den genannten Preisen ist, soweit dies nicht gesondert gekennzeichnet ist, die jeweils gültige Mehrwertsteuer enthalten. Alle Preise sind grundsätzlich ohne die Versand-, Verpackungs- und sonstige Logistikkosten sowie ohne generelle oder individuelle Preisnachlässe (Skonti) ausgewiesen. Die Kosten für Verpackung und Versand können der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden. Alle Preise sind für den Zeitpunkt der Bestellung angegeben. Abweichende Preisvereinbarungen müssen schriftlich vereinbart werden.
3. Zahlungsbedingungen
a) Wird keine andere Zahlungsart vereinbart, so ist der Betrag nach Vertragsschluss sofort per Vorkasse zu zahlen.
b) Abweichende oder zusätzliche Zahlungsbedingungen sind in der jeweiligen Angebotsbeschreibung enthalten oder müssen zwischen den Vertragspartnern schriftlich vor dem bzw. zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart werden.
c) Ist die Bezahlung durch Rechnungen vereinbart, so wird diese nach 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Käufer ohne weitere Erklärung des Verkäufers in Verzug, soweit er keine Zahlung vorgenommen hat.
d) Alle eingehenden Zahlungen werden zunächst auf mögliche Verfahrenkosten (Mahnkosten, Gerichtskosten, Auslagen), danach auf eventuelle Zinsen und schließlich auf die Hauptforderung angerechnet.
4. Versandkosten, Lieferung und Gefahrübergang, Kosten der Rücksendung
a) In den Angeboten sind die jeweiligen Versandkosten angegeben. Die Lieferung erfolgt jeweils zu diesen Kosten.
Zusätzlich neben den Versandkosten ist oft bei Nachnahmesendungen an diverse Logistikanbieter auch eine Nachnahmezusatzgebühr zu zahlen, die der Empfänger zu zahlen hat. Diese Kosten werden durch die Rechnung des Anbieters bzw. dessen Zahlungsbestätigung ausgewiesen und sind nicht in der Rechnung des Verkäufers enthalten. Die Nachnahmezusatzgebühr bei DHL beträgt zurzeit 2,00 EUR. Diese Nachnahmezusatzgebühren sind zur Information des Kunden auch in den Artikelbeschreibungen vermerkt.
b) Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart stets das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
c) Grundsätzlich hat der Kunde die Kosten von Rücksendungen zu tragen. Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechtes für Verbraucher ist dies auch der Fall, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung im Falle des gesetzlichen Widerrufsrechtes für den Verbraucher kostenfrei. Soweit das Gesetz in anderen Fällen die Kostentragung durch den Verkäufer vorgesehen hat, werden diese ebenfalls vom Verkäufer übernommen.
5. Eigentumsvorbehalt
a) Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Belastung der Sachen durch Pfändung, Sicherungsübereignung oder in anderer Weise ist nicht gestattet.
b) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache sorgsam und pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand untergegangen, beschädigt, gepfändet oder sonstigen rechtlichen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Für Kunden, die Verbraucher im Sinne der bürgerlich-rechtlichen Vorschriften sind, also deren Kaufabsicht weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt folgendes
a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
H2Ole GmbH,
Herrn Jan Wendeborn, Eckernförder Str. 76, 24116 Kiel
Fax: 0431 260 4343 9 email: info@newtecs.de
Widerruf per Telefon ist nicht möglich
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Gewährleistung und Haftung
Die Haftung und Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8. Premiumgarantie, Hausgarantie
a) Für bestimmte Produkte räumen wir, die H2Ole GmbH, Wilhelm-Raabe Str. 21, 24211 Preetz, als Garantiegeber entsprechend der jeweiligen Artikelbeschreibung oder optional zubuchbar eine „Premiumgarantie“ oder eine „Hausgarantie“ ein.
b) Die Garantie gilt ausschließlich für Endverbraucher. Die Garantie wird für 1 Jahr, beginnend mit dem Kaufdatum, eingeräumt. Wir weisen darauf hin, dass der Beginn der gesetzlichen Gewährleistung zu einem anderen Zeitpunkt beginnen kann, die Garantie beginnt davon unbeschadet zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages.
c) Im Rahmen der Garantie verlängern wir die Beweislastumkehr für die Vorlage eines Mangels zu Gunsten des Verbrauchers auf die gesamte Dauer der Garantie (entsprechend § 476 BGB). Die Garantie wird entsprechend den Vorschriften zur Gewährleistung oder durch fristgerechte Erklärung der Ausübung der Garantie ausgeübt.
Die Erklärung über die Ausübung der Garantie ist zu richten an:
H2Ole GmbH,
Herrn Jan Wendeborn, Eckernförder Str. 76, 24116 Kiel
Fax: 0431 260 4343 9 email: info@newtecs.de
Die Erklärung ist per Telefon nicht möglich
Wir senden Ihnen bei Erklärung der Ausübung der Garantie einen Versandaufkleber zu, mit welchem Sie die von Ihnen auf Ihre Kosten verpackten Artikel auf unsere Kosten zurücksenden können.
d) Die Garantie besteht unabhängig von den gesetzlichen Gewährleistungsrechten und anderen Verbraucherrechten. Der Kunde hat das Recht auszuwählen, ob er die Garantie oder ein anderes ihm zustehendes Recht ausübt.
9. Datenschutzhinweis
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle wird versichert, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen, unser Anbieter des Kaufabwicklungssystems und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Mit dem Vertragsschluss erklärt der Kunde sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Andernfalls ist eine Bearbeitung der Bestellung für uns technisch unmöglich.
Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Entsprechenden Anfragen sind bitte an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zur Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis selbstverständlich berichtigt. Der Kunde hat ferner das Recht, die Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zur Person gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Anfragen zu sämtlichen datenschutzrechtlichen Fragen sind bitte an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu richten.
10. Schlussbestimmungen
a) Ist eine oder sind mehrere der vorgenannten Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
b) Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
c) Ist eine Vereinbarung über den Gerichtsstand gesetzlich zulässig, so wird als ausschließlicher Gerichtsstand das für den Geschäftssitz des Verkäufers örtlich zuständige Gericht vereinbart. Für Verbraucher gilt der für den jeweiligen Rechtsstreit zuständige gesetzliche Gerichtsstand.
d) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die von uns erstellten Präsentationen im Internet und in Druckausgabe einschließlich der Produktbeschreibungen und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung durch Dritte bedarf der Genehmigung des jeweiligen Rechteinhabers.
e) Bei Verweisen auf Angebote Dritter (links) haben wir bei der Erstellung dieses Verweises die Zielseite auf fragwürdige Inhalte hin überprüft. Es kann jedoch passieren, dass zwischenzeitlich der Inhalt dort wechselt. Wir können für derartige Änderungen keine Haftung übernehmen, bitten jedoch unsere Kunden um eine Rückmeldung, so dass wir die Verweise aktualisieren oder entfernen können.
Anhang A: Vollständige Anbieterkennzeichnung
H2Ole GmbH
Wilhelm-Raabe Str. 21, 24211 Preetz,
Tel.: 0431 260 4343 0
Fax: 0431 260 4343 9
info@newtecs.de
Geschäftsführer: Jan Wendeborn
Amtsgericht Kiel;, HRB 7767 KI
Umsatzsteuernummer: DE 24 6168 612
Anhang B: Kundeninformationen im elektronischen Geschäftsverkehr
Bestellablauf und Korrekturmöglichkeit
Die Angebote in unserem Shop stellen noch kein Angebot von uns dar, sondern fordern Sie auf, uns ein Angebot zu unterbreiten. Nutzen Sie unsere vorgegebenen Funktionen des Shops, so können Sie die einzelnen Artikel durch einen Mausklick in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie jederzeit durch einen Klick auf das Symbol sich anzeigen lassen. Wenn Sie Ihre Bestellung absenden wollen, so müssen Sie in der Ansicht des Warenkorbes die Schaltfläche „bestellen“ anklicken. Im Folgenden werden Sie aufgefordert, die entsprechenden Versand und Bezahloptionen auszuwählen. Erst wenn Sie dann auf der Übersichtsseite Ihre korrekt zusammengestellte Bestellung sehen, können Sie durch einen Klick auf „Bestellung absenden“ diese an uns weiterleiten. Ihre so auf elektronischem Weg übermittelte Bestellung stellt ein verbindliches Kaufangebot dar. Den Eingang und die korrekte Übermittlung bestätigen wir Ihnen durch eine Eingangsbestätigung per Email. Durch Übergabe an den Spediteur, Auftragsannahme oder durch eine entsprechende Erklärung
innerhalb der Auftragsbestätigung nehmen wir Ihr Vertragsangebot an. Bevor Sie die Bestellung an uns über das Formular in unserem Internetshop an uns absenden, erhalten Sie eine Übersicht über die gewählten Produkte in den jeweiligen Größen, Maßen und Mengen. In dieser Übersicht sind auch alle anfallenden Kosten für die gewählten Versand und Zahloptionen aufgeführt und der Endpreis einschließlich aller Kosten und Steuern ist ausgewiesen. Sie haben nun die Möglichkeit, die Bestellung in dieser Form abzusenden oder durch die Veränderung der Werte die Zusammenstellung zu modifizieren. Sie können auch über die „zurück“Schaltfläche Ihres Browsers die gewählten Einstellungen und Zusammenstellung der Bestellung ändern.
Vertragstext und Sprache
Wir speichern den Vertragstext zusammen mit den Angeboten in elektronischer Form. Von unseren Bestellbestätigungen und Rechnungen sollten Sie sich aus Gründen der Datensicherheit eine ausgedruckte Kopie fertigen, sofern diese Texte jeweils nur in elektronischer Form zur Verfügung gestellt wurden. Nutzen Sie dazu die Druckfunktion Ihres Emailprogramms oder Ihres Internetbrowsers. Sollte der text Ihnen nicht mehr zur Verfügung stehen, wenden Sie sich bitte an die in unserer Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse. Wir helfen Ihnen gern bei der Bereitstellung einer Zweitschrift.
Die maßgebliche Sprache aller Bestellvorgänge ist deutsch. Wir bitten um die Kommunikation in dieser Sprache.
Sollten weitere Sprachmodule in unser System integriert werden, ist bei mehreren Sprachen der Text in der deutschen Sprache rechtlich verbindlich. Die übrigen Sprachen sind dann nur ein zusätzlicher, unverbindlicher Service.
Sonstiges, Verhaltenskodizes
Wir unterliegen keinem Verhaltenskodex. Für unser Unternehmen ist keine
Bindung an derartige Regelwerke notwendig.
Unsere Tätigkeit erfordert auch keine spezifische Genehmigungspflicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die
Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen
Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte
dem Angebot.
Anhang C: Hinweise zur Verpackung und Entsorgung von Verpackungen
Wir sind Vertragspartner der F. Bähr GmbH & Co. KG, Bremen.
Dadurch stellen wir sicher, dass Sie unsere Verkaufsverpackungen entsprechend den Hinweisen Ihres lokalen Entsorgungsunternehmens kostenfrei entsorgen können. Dieser stellt Ihnen dazu Sammelsysteme zur Verfügung (z.B. die „Gelbe Tonne“). Beachten Sie bitte, dass bestimmte Materialien getrennt entsorgt werden müssen (z.B. Pappe und Altpapier). Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an uns wenden. Unsere Kontaktdaten finden Sie oben in der Anbieterkennzeichnung. Wir helfen Ihnen gern bei Ihren Fragen zur ordnungsgemäßen Entsorgung weiter.
Anhang D: Hinweise zur Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Hinweis zum Batteriegesetz)
Die Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Unsachgemäß entsorgte Batterien schädigen nicht nur die Umwelt und verschwenden Ressourcen, sie können auch gesundheitsgefährlich sein. In der Produktanleitung bzw. auf dem Gerät finden Sie Hinweise, welche Schadstoffe enthalten sind und wie Sie die Batterien oder Akkumulatoren sicher entnehmen können.
Jeder ist zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet. Batterien und Akkumulatoren, die beim Verkäufer erworben wurden, können nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post auf Kosten des Verkäufers zurückgesendet oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben werden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber. Beim Kauf von Akkumulatoren, für die ein gesetzlich vorgesehenes Pfand erhoben werden muss, kann ein entsprechender „Altakkumulator“ vor der Kaufpreiszahlung zugesandt werden. Andernfalls wird das Pfand berechnet, welcher erstattet wird, sobald der verbrauchte oder ein vergleichbarer anderer Akkumulator an den Verkäufer zurück geschickt wird. Ein Pfand ist z.B. auf Starterbatterien für Kraftfahrzeuge ("Fahrzeugbatterien") zu erheben.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe wird gebeten, sich mit dem Verkäufer unter der oben in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Anschrift in Verbindung zu setzen.
Stand: 11.Feb. 2011
